AGB Geltungsbereich

Angebote und Unterlagen

Die Angebote der FS K. WENSKE UNIVERSALSERVICE HUB ABT. CADHELD 
VERTRETEN DURCH STEVEN HENNING – WENSKE  Konstruktion sind bis zur endgültigen Auftragsbestätigung freibleibend. Die Bestellung des Auftraggebers ist ein bindendes Angebot.

An Kostenvoranschlägen, Zeichnungen und anderen Unterlagen behält sich FS K. WENSKE UNIVERSALSERVICE HUB ABT. CADHELD 
VERTRETEN DURCH STEVEN HENNING – WENSKE  Konstruktion die Eigentums- und urheberrechtlichen Verwertungsrechte uneingeschränkt vor. Diese Unterlagen dürfen nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung durch FS K. WENSKE UNIVERSALSERVICE HUB ABT. CADHELD 
VERTRETEN DURCH STEVEN HENNING – WENSKE  Konstruktion Dritten zugänglich gemacht werden. Die in den Unterlagen jeweils enthaltenen Daten und Informationen stellen keine Garantiezusagen dar; Garantiezusagen bedürfen in jedem Fall einer ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung durch FS K. WENSKE UNIVERSALSERVICE HUB ABT. CADHELD VERTRETEN DURCH STEVEN HENNING – WENSKE  Konstruktion.

Die zu den Angeboten gehörenden Unterlagen wie Entwürfe, Pläne, Zeichnungen, Muster, Gewichts-, Toleranz- und Maßangaben etc. haben ausschließlich illustrativen Charakter und enthalten lediglich Annäherungswerte, soweit sie nicht als verbindlich gekennzeichnet sind.

Termine und Mitwirkungspflichten

Kommt der Auftraggeber seinen Mitwirkungspflichten, insbesondere zur Vorlage von erforderlichen Unterlagen, Informationen und Daten, nicht rechtzeitig nach, gehen Verzögerungen hieraus zu seinen Lasten. Soweit keine Termine schriftlich vereinbart werden, bestimmt FS K. WENSKE UNIVERSALSERVICE HUB ABT. CADHELD VERTRETEN DURCH STEVEN HENNING – WENSKE  Konstruktion diese nach eigenem billigen Ermessen. Der Auftraggeber haftet gegenüber der FS K. WENSKE UNIVERSALSERVICE HUB ABT. CADHELD VERTRETEN DURCH STEVEN HENNING – WENSKE  Konstruktion dafür, dass die von ihm beigestellten Leistungen und im Rahmen der Mitwirkung überlassenen Unterlagen, Informationen, Daten und Gegenstände frei von Schutzrechten Dritter sind, die eine vertragsgemäße Nutzung durch FS K. WENSKE UNIVERSALSERVICE HUB ABT. CADHELD VERTRETEN DURCH STEVEN HENNING – WENSKE  Konstruktion ausschließen oder beeinträchtigen.

Im Falle höherer Gewalt verlängert sich die Leistungszeit um die Dauer der Behinderung und eine angemessene Anlaufzeit. Wird durch die genannten Umstände die Leistungserfüllung oder -durchführung unmöglich oder unzumutbar, ist FS K. WENSKE UNIVERSALSERVICE HUB ABT. CADHELD VERTRETEN DURCH STEVEN HENNING – WENSKE  Konstruktion von der Leistungsverpflichtung befreit.

Preise und Zahlungsbedingungen

Preise können als verbindlicher Festpreis, als Richtpreis oder nach Stundenaufwand vereinbart werden; sie gelten grundsätzlich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

Wird der Umfang der jeweiligen Auftragsleistung während der Auftragsabwicklung einvernehmlich abgeändert, insbesondere ausgeweitet, so kann FS K. WENSKE UNIVERSALSERVICE HUB ABT. CADHELD VERTRETEN DURCH STEVEN HENNING – WENSKE  Konstruktion eine entsprechende Anpassung der vereinbarten Preise und Vergütungen, insbesondere deren Erhöhung, verlangen. FS K. WENSKE UNIVERSALSERVICE HUB ABT. CADHELD VERTRETEN DURCH STEVEN HENNING – WENSKE  Konstruktion ist berechtigt, die Durchführung der Auftragsleistungen bis zur Einigung über eine entsprechende Anpassung der Preise und Vergütungen vorläufig einzustellen, wenn  FS K. WENSKE UNIVERSALSERVICE HUB ABT. CADHELD VERTRETEN DURCH STEVEN HENNING – WENSKE  Konstruktion den Auftraggeber hierauf vorab schriftlich hingewiesen hat. Hierdurch eintretende Verzögerungen gehen nicht zu Lasten der FS K. WENSKE UNIVERSALSERVICE HUB ABT. CADHELD VERTRETEN DURCH STEVEN HENNING – WENSKE  Konstruktion. Eine einseitige Änderung der Auftragsleistung durch den Auftraggeber ist ausgeschlossen.

Soweit nicht abweichend vereinbart, ist FS K. WENSKE UNIVERSALSERVICE HUB ABT. CADHELD VERTRETEN DURCH STEVEN HENNING – WENSKE  Konstruktion berechtigt, nach billigem Ermessen einen angemessenen Vorschuss zu fordern und abschnittsweise Teilrechnungen für bereits erbrachte Auftragsleistungen bzw. in Abhängigkeit vom Leistungsfortschritt zu stellen.

Aufrechnungsrechte stehen dem Auftraggeber nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder durch FS K. WENSKE UNIVERSALSERVICE HUB ABT. CADHELD VERTRETEN DURCH STEVEN HENNING – WENSKE  Konstruktion anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Auftraggeber nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Auftragsverhältnis beruht.

Auftragserteilung

Art und Umfang der vereinbarten Leistung ergeben sich aus dem Vertrag oder der erteilten Vollmacht sowie aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Änderungen und Ergänzungen des Auftrags bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch FS K. WENSKE UNIVERSALSERVICE HUB ABT. CADHELD VERTRETEN DURCH STEVEN HENNING – WENSKE  Konstruktion.

FS K. WENSKE UNIVERSALSERVICE HUB ABT. CADHELD VERTRETEN DURCH STEVEN HENNING – WENSKE  Konstruktion kann zur Vertragserfüllung andere entsprechend befugte heranziehen und diesen im Namen und auf Rechnung des Auftraggebers Aufträge erteilen. FS K. WENSKE UNIVERSALSERVICE HUB ABT. CADHELD VERTRETEN DURCH STEVEN HENNING – WENSKE  Konstruktion ist jedoch verpflichtet, den Auftraggeber von dieser Absicht schriftlich zu verständigen und dem Auftraggeber die Möglichkeit einzuräumen, dieser Auftragserteilung an einen Dritten binnen einer Woche zu widersprechen.

FS K. WENSKE UNIVERSALSERVICE HUB ABT. CADHELD VERTRETEN DURCH STEVEN HENNING – WENSKE  Konstruktion kann zur Vertragserfüllung andere entsprechend Befugte als Sub-Planer heranziehen und diesen im Namen und auf Rechnung von ihr Aufträge erteilen.

Vertragsrücktritt

Ein Rücktritt vom Vertrag ist nur in den unten angeführten Fällen zulässig.

Bei Verzug von einer Leistung ist ein Rücktritt des Auftraggebers erst nach nachweislichem Setzen und erfolglosem Verstreichen einer angemessenen Nachfrist möglich. Bei Verzug des Auftraggebers bei einer vereinbarten Mitwirkungstätigkeit, der die Durchführung des Auftrags durch FS K. WENSKE UNIVERSALSERVICE HUB ABT. CADHELD VERTRETEN DURCH STEVEN HENNING – WENSKE  Konstruktion unmöglich macht oder erheblich behindert, ist FS K. WENSKE UNIVERSALSERVICE HUB ABT. CADHELD VERTRETEN DURCH STEVEN HENNING – WENSKE  Konstruktion zum Rücktritt berechtigt. Ist FS K. WENSKE UNIVERSALSERVICE HUB ABT. CADHELD VERTRETEN DURCH STEVEN HENNING – WENSKE  Konstruktion zum Rücktritt berechtigt, so behält FS K. WENSKE UNIVERSALSERVICE HUB ABT. CADHELD VERTRETEN DURCH STEVEN HENNING – WENSKE  Konstruktion den Anspruch auf das gesamte vereinbarte Honorar.

Bei unberechtigtem Rücktritt des Auftraggebers behält FS K. WENSKE UNIVERSALSERVICE HUB ABT. CADHELD VERTRETEN DURCH STEVEN HENNING – WENSKE  Konstruktion den Anspruch auf das gesamte vereinbarte Honorar.Bei berechtigtem Rücktritt des Auftraggebers sind vom Auftraggeber die von FS K. WENSKE UNIVERSALSERVICE HUB ABT. CADHELD VERTRETEN DURCH STEVEN HENNING – WENSKE  Konstruktion bereits erbrachten Leistungen zu honorieren.

Geheimhaltung

Der Auftraggeber und FS K. WENSKE UNIVERSALSERVICE HUB ABT. CADHELD VERTRETEN DURCH STEVEN HENNING – WENSKE  Konstruktion sind wechselseitig verpflichtet, sämtliche Informationen bez. der geschäftlichen und betrieblichen Angelegenheiten der jeweils anderen Partei streng vertraulich zu behandeln und sie lediglich im Rahmen der Zweckbestimmung des jeweils erteilten Auftrags zu verwenden. Im Rahmen dieser Zweckbestimmung ist FS K. WENSKE UNIVERSALSERVICE HUB ABT. CADHELD VERTRETEN DURCH STEVEN HENNING – WENSKE  Konstruktion berechtigt, die Informationen an Dritte weiterzugeben. Der Auftraggeber und FS K. WENSKE UNIVERSALSERVICE HUB ABT. CADHELD VERTRETEN DURCH STEVEN HENNING – WENSKE  Konstruktion verpflichten sich wechselseitig, die Abwerbung von Mitarbeitern bzw. Versuche zur Abwerbung von Mitarbeitern der jeweils anderen Partei zu unterlassen.

Haftung und Schadensersatz

FS K. WENSKE UNIVERSALSERVICE HUB ABT. CADHELD VERTRETEN DURCH STEVEN HENNING – WENSKE  Konstruktion leistet Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, ausschließlich nach den nachfolgend dargestellten Grundsätzen. FS K. WENSKE UNIVERSALSERVICE HUB ABT. CADHELD VERTRETEN DURCH STEVEN HENNING – WENSKE  Konstruktion haftet bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit für Schäden, die sich aus einer Verletzung der Sorgfaltspflicht ergeben, unbeschränkt. Im Übrigen ist die Schadensersatzhaftung, ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs, ausgeschlossen. FS K. WENSKE UNIVERSALSERVICE HUB ABT. CADHELD VERTRETEN DURCH STEVEN HENNING – WENSKE  Konstruktion haftet insofern insbesondere nicht für nicht vorhersehbare Schäden, Mangelfolgeschäden, sonstige mittelbare Schäden und Schäden aus entgangenem Gewinn. Schadensersatzansprüche des Auftraggebers verjähren in 24 Monaten. Die Beschränkungen und Begrenzungen gelten auch für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die Haftung aus schriftlich gegebenen Garantien sowie nach zwingenden sonstigen gesetzlichen Bestimmungen.

Nutzungsrechte

Bei etwaigen Arbeitnehmererfindungen oder Verbesserungsvorschlägen, die bei der Ausführung der einzelnen Aufträge von Mitarbeitern von FS K. WENSKE UNIVERSALSERVICE HUB ABT. CADHELD VERTRETEN DURCH STEVEN HENNING – WENSKE  Konstruktion gemacht werden, ist FS K. WENSKE UNIVERSALSERVICE HUB ABT. CADHELD VERTRETEN DURCH STEVEN HENNING – WENSKE  Konstruktion nach Aufforderung des Auftraggebers verpflichtet, die Erfindung uneingeschränkt oder eingeschränkt in Anspruch zu nehmen und die daraus resultierenden Rechte Zug um Zug, gegen Freistellung von etwaigen aus einer Arbeitnehmererfindung resultierenden finanziellen Verpflichtungen gegenüber seinen Mitarbeitern, auf den Auftraggeber zu übertragen.

Das Arbeitnehmererfindungsgesetz findet entsprechende Anwendung. Für sämtliche von FS K. WENSKE UNIVERSALSERVICE HUB ABT. CADHELD VERTRETEN DURCH STEVEN HENNING – WENSKE  Konstruktion im Auftrag des Auftraggebers entwickelten Werke und Arbeitsergebnisse räumt FS K. WENSKE UNIVERSALSERVICE HUB ABT. CADHELD VERTRETEN DURCH STEVEN HENNING – WENSKE  Konstruktion dem Auftraggeber mit vollständiger Bezahlung das ausschließliche und zeitlich unbeschränkte Recht ein, diese in dem im jeweiligen Auftrag beschriebenen Umfang zu nutzen.

Erfüllungsort, Gerichtsstand und anwendbares Recht

Erfüllungsort für die Auftragsleistungen FS K. WENSKE UNIVERSALSERVICE HUB ABT. CADHELD VERTRETEN DURCH STEVEN HENNING – WENSKE  Konstruktion ist der Sitz FS K. WENSKE UNIVERSALSERVICE HUB ABT. CADHELD VERTRETEN DURCH STEVEN HENNING – WENSKE  Konstruktion. Erfüllungsort für die Zahlungsverpflichtung des Auftraggebers ist der Sitz FS K. WENSKE UNIVERSALSERVICE HUB ABT. CADHELD VERTRETEN DURCH STEVEN HENNING – WENSKE  Konstruktion .Gerichtsstand ist der Sitz FS K. WENSKE UNIVERSALSERVICE HUB ABT. CADHELD VERTRETEN DURCH STEVEN HENNING – WENSKE  Konstruktion. FS K. WENSKE UNIVERSALSERVICE HUB ABT. CADHELD VERTRETEN DURCH STEVEN HENNING – WENSKE  Konstruktion ist jedoch berechtigt, den Auftraggeber auch an einem sonstigen gesetzlichen Gerichtsstand zu verklagen. Der Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme der Regeln des Internationalen Privatrechts.